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    EU-Gipfel – Orbán blockiert offenbar Verlängerung von Sanktionen gegen Russland


    EU-Gipfel – Orbán blockiert offenbar Verlängerung von Sanktionen gegen Russland

    https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-victor-orban-blockiert-offenbar-verlaengerung-von-russland-sanktionen-a-0f9426a8-9962-40ad-a99a-a5fe6e2a7c20

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    1. Gandhi70 on

      > Wenn Ungarn der Verlängerung der EU-Sanktionen nicht zustimmt, würden sie am 31. Januar auslaufen. Betroffen wären die umfangreichen Wirtschafts- und Finanzsanktionen, aber auch die eher symbolischen Sanktionen gegen mehr als 2000 Personen und Unternehmen

      Schon tragisch, dass ein Land da die ganze Politik in der EU konterkarieren kann. Und dass dieser Fehler in der EU Gesetzgebung nicht schon längst behoben wurde.

      Da man Ungarn ja so einfach nicht aus der EU schmeißen kann wäre mein Vorchlag, dass alle anderen Länder die EU verlassen und dann ohne Ungarn der NEU (Neuen EU) beitreten in der einzelne Länder dann nicht mehr die Politik der Gemeinschaft blockieren können.

    2. TotosPumpernickel on

      Das erinnert mich an die 6. Klasse. Für unseren Schulausflug war Schlittschuhlaufen geplant, alle 22 Schüler haben sich sehr gefreut.

      Eine Woche vor dem Ausflug mault sich Franzi im Sportunterricht, Knie ausgerenkt, sah echt eklig aus. Sportlehrer hat’s wieder eingerenkt, Krankenwagen, pipapo…

      Ende vom Lied: Franzi kann nicht Schlittschuhlaufen, also gehen wir alle zum dritten Mal ins Naturkundemuseum.

      Fick dich, Franzi.

    4. TheHypnoRider on

      Ich wünschte es gäbe einen Weg Ungarn solange die Vorteile der EU-Mitgliedschaft zu verweigern bis sie Orban und Gefolgsleute rausgeworfen haben.

    5. ThirstyBeaver73 on

      Orban ist nicht wichtig. Aber die Sanktionen können ohne die USA nicht funktionieren, Russland hat gewonnen.

    6. Sniffwee_Gloomshine on

      Es hilft Nix. Wir werden uns als Europäer ein neues System für die EU überlegen müssen.

      In der jetzigen Form ist die EU ein bürokratischer Moloch, der von einzelnen Hans-Würsten wie Orban in Geiselhaft genommen werden kann. Aber letzterer ist auch nur ein Symptom von vielen. Bei unzähligen Themen ist die Union nicht in der Lage für Herausforderungen in vernünftiger Zeit Lösungsansätze zu erarbeiten und umzusetzen.

      Wenn wir das aber hinbekommen, sehe ich ein großes Potenzial für unseren Kontinent. Wenn nicht fürchte ich aber, dass die Union peu a peu zerbrechen wird.

    8. No-Chemistry-6465 on

      An dieser Stelle möchte ich erneut daran erinnern, dass orban viele Freunde bei der CSU hat.
      Diese Freundschaft beruht darauf dass mehrere BMW Werke in Ungarn stehen. Die Verbindung der CSU und BMW ist offensichtlich.
      Diese CSU Freunde halten orban auch auf EU Ebene die Stange und führen dazu, dass wenn überhaupt eine Art von Sanktion ggü orban zu stande kommt, diese mild und langwierig ist.

      https://www.press.bmwgroup.com/deutschland/article/detail/T0405972DE/bmw-group-investiert-bis-2025-mehr-als-2-milliarden-euro-in-ungarisches-werk-debrecen?language=de#:~:text=Die%20BMW%20Group%20errichtet%20an,die%20Inbetriebnahme%20des%20gesamten%20Werks.

    9. Tabasco-Discussion92 on

      Wenn sowas passiert, ist die EU am Ende. Die EU wurde einfach nie designt für gemeinsame Werte, sondern nur für gemeinsame Wirtschaftspolitik. Auch wenn die vermeintlich gemeinsamen Werte immer betont wurden. Was wir brauchen ist eine klare Allianz gemeinsamer Werte. Und dann einfach raus mit Ungarn.

    10. die_kuestenwache on

      Ist doch ganz einfach, versprecht ihm 10 Milliarden an ~~Geld das er und seine Familie sich einstecken können~~ EU-Förderung und wenn er ja gesagt hat, eröffnet ein neues Verfahren gegen Ungarn und blockiert die Auszahlung.

    11. crispybacon404 on

      Kenn mich leider zu wenig aus: Haben die restlichen Mitgliedsstaaten da irgendwelche Druckmittel, Ungarn umzustimmen?

    12. Slow_Fish2601 on

      Muss beim Thema Sanktionen eine Einigkeit bestehen, oder sollte man Ungarn nicht gleich mit auf die Liste setzen? Das Land ist unter Orban inzwischen zu einen lupenreinen Autokratie und Kleptrokratie mutiert.

    13. Young-Rider on

      Gut, dann sollte Ungarn genau 0 Euro von der EU erhalten. Orban ist eine Bedrohung für die Sicherheit Europas und die EU muss hier kompromisslos handeln.

    14. Brago_Apollon on

      Ich hab so eine Ahnung, wer demnächst Assad Richtung Kreml folgen wird…

    15. Tollpatsch08 on

      Welcher Lappen hat sich denn ausgedacht, dass alles einstimmig beschlossen werden muss?

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