Richter des Verfassungsgerichts halten erste Sitzung zu Yoons Amtsenthebung ab

Foto: YONHAP News Die Richter des Verfassungsgerichts werden am Donnerstagmorgen ihre erste Sitzung abhalten, nachdem sie den Amtsenthebungsantrag von Präsident Yoon Suk Yeol von der Nationalversammlung erhalten haben. Am Richterrat nehmen alle Richter teil, um zentrale Streitfragen in anhängigen Verfahren zu erörtern. Die Ratssitzung findet regelmäßig statt und ist grundsätzlich nicht öffentlich. Bei der ersten Sitzung werden die Richter voraussichtlich die Schwierigkeiten besprechen, die das Gericht bei der Übergabe von Dokumenten an Yoon hatte. Das Gericht hat Yoon seit Montag juristische Dokumente per Post und persönlich zugesandt, hat jedoch keine Bestätigung erhalten, dass Yoon sie erhalten hat. Berichten zufolge prüft das Gericht, ob die Dokumente als „als zugestellt gelten“ behandelt werden sollen, was bedeutet, dass die Zustellung zum Zeitpunkt des Versands der Dokumente über die Post als abgeschlossen gilt.

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