Verfassungsgericht leitet Verfahren zur Beratung über Yoons Amtsenthebung ein

Foto: YONHAP News Das Verfassungsgericht hat ein Verfahren zur Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol eingeleitet, nachdem es den Amtsenthebungsbeschluss erhalten hatte, der am Samstag von der Nationalversammlung verabschiedet wurde. Das Gericht erhielt das offizielle Dokument des Beschlusses am Samstagabend und vergab die Fallnummer „2024-heon-na-8“, was „der im Jahr 2024 eingegangene 8. Amtsenthebungsfall“ bedeutet. Berichten zufolge sagte der amtierende Oberste Richter Moon Hyung-bae, dass das Gericht ein „zügiges und faires“ Verfahren durchführen werde, und fügte hinzu, dass am Montag um 10 Uhr eine Sitzung der Richter des Gerichts stattfinden werde. Das Gericht beschloss außerdem, ein Vorbereitungsverfahren für den Prozess einzuleiten, zwei Richter zu ernennen, die die Beweisermittlung überwachen werden, und eine Arbeitsgruppe aus Verfassungsforschern zur Überprüfung der Rechtsgrundsätze einzusetzen. Da drei der neun Richter des Gerichts vakant sind, haben die sechs Richter Berichten zufolge sofort von zu Hause aus eine Überprüfung des Falles eingeleitet.

Leave A Reply