Habeck nennt Woidkes Vorgehen »unfassbar« | Nach dem Rauswurf der brandenburgischen Gesundheitsministerin meldet sich deren Parteifreund zu Wort. Robert Habeck kritisiert Ministerpräsident Dietmar Woidke scharf.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/brandenburg-robert-habeck-kritisiert-dietmar-woidke-vorgehen-unfassbar-a-c2ad10f9-253c-41c9-bb4f-ccabfb09bc4b
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Das [Verhalten](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/brandenburg-dietmar-woidke-entlaesst-gesundheitsministerin-ursula-nonnenmacher-im-bundesrat-a-6384b993-1d3e-4888-bc66-85deb3d1ff13), das Habeck kritisiert:
>Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat seine Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat über die Krankenhausreform entlassen. Das berichten »Tagesspiegel« und ARD-Hauptstadtstudio übereinstimmend. Demnach erhielt Nonnemacher noch im Bundesrat ihre Entlassungsurkunde und nahm nicht mehr an der Sitzung der Länderchefs teil.
>Damit verhinderte Woidke den Berichten zufolge, dass Nonnemacher sich in der Sitzung gegen eine Anrufung des Vermittlungsausschusses ausspricht. Ihre Argumentation: Dadurch würde sich die Krankenhausreform weiter verzögern, das könnte Brandenburger Krankenhäuser in finanzielle Nöte bringen. Dietmar Woidke jedoch wollte sich für die Anrufung des Vermittlungsausschusses einsetzen.
>Der Journalist Moritz Rödle schildert die Szene bei X. »Nonnemacher bekommt in der laufenden Sitzung ihre Entlassungsurkunde. Packt ihre Sachen zusammen, gibt Minister-Kollegen Steinbach die Hand. Der daneben sitzende Woidke schaut an ihr vorbei. Nonnemacher umarmt noch einen Kollegen und verlässt dann die Sitzung.«
Da hat er Recht. Ich find’s auch unfassbar!
Woidke arbeitet gerade daran, die vergleichsweise gute Position der SPD in Brandenburg total in den Sand zu setzen.
Erst wirft Minister Steinbach hin, weil er die Koalition mit BSW nicht mitgehen kann und dann so ein Schmierentheater. Aber scheint bei ihm auch normal zu sein. Einen Tag vor Bekanntgabe des letzten Kabinetts hat er einen Staatssekretär zu sich hinzitiert und ihm gesagt, dass er nicht mehr dabei ist.
Da kann sich die Putinknecht Partei die mit dem Lappen in naher Zukunft koalieren will schon mal ausrechnen, wie gut er sie als Koalitionspartner behandeln wird.
SPDler macht SPD Sachen, müsste Habeck doch eigentlich kennen?
War wie üblich auch vollkommen sinnfrei, das Gesetz wurde vom Bundesrat durchgewunken.
Also eine gescheiterte “Revolte” gegen die eigene Partei, bei der noch Umstehende angeschossen wurden.
Mehr Sozialdemokratie ist kaum vorstellbar.
anzeige ist raus
Es tun gerade alle sehr viel dafür, dass die Bevölkerung nicht mehr weiß, wen sie wählen soll.
Man kann sich leider nur sehr schlecht den Moment anschauen, in dem Nonnenmacher geht. Sie sitzt zu Beginn der Sitzung noch ganz normal da, muss dann während der laufenden Sitzung die Entlassungsurkunde erhalten (das muss man sich ernsthaft vorstellen) und steht dann auf und geht.
Bei Minute 25:37, ganz unten links im Bild
[https://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html?cms_id=0_070zeu45](https://www.bundesrat.de/DE/service/mediathek/mediathek-node.html?cms_id=0_070zeu45)