Musk: Weniger staatliche Vorschriften werden dazu beitragen, die Zahl der Bundesbediensteten zu reduzieren

Der milliardenschwere Unternehmer Elon Musk hat angedeutet, dass eine Kürzung der Vorschriften der US-Regierung einen enormen Personalabbau auf Bundesebene ermöglichen würde. Der gewählte US-Präsident Donald Trump hat Musk und seinen Unternehmerkollegen Vivek Ramaswamy zum Leiter der neuen Organisation mit dem Namen „Department of Government Efficiency“ ernannt. Am Mittwoch schickten die beiden Männer einen Meinungsartikel an das Wall Street Journal. Sie sagten, sie seien von Trump aufgefordert worden, „die Bundesregierung zu verkleinern“, und dass sie „die Dinge anders machen“, indem sie als externe Freiwillige und nicht als Bundesbeamte oder Angestellte dienen. Musk und Ramaswamy sagten, sie würden drei große Arten von Reformen verfolgen: Aufhebung von Vorschriften, Verwaltungsreduzierungen und Kosteneinsparungen. Sie fügten hinzu: „Eine drastische Reduzierung der Bundesvorschriften liefert eine solide industrielle Logik für einen massiven Personalabbau in der gesamten Bundesbürokratie.“ Die Überprüfung der Bundesausgaben zielt auf jährliche Ausgaben von 500 Milliarden Dollar oder mehr ab, die nicht vom Kongress genehmigt wurden oder auf eine Weise verwendet wurden, die der Kongress nie beabsichtigt hatte, etwa zur Subventionierung internationaler Organisationen und zur Finanzierung öffentlich-rechtlicher US-Rundfunkdienste. Die beiden Männer hoffen, ihre Ziele bis zum 250. Jahrestag der Gründung der Vereinigten Staaten am 4. Juli 2026 erreichen zu können.