China erklärt die Grundlinie der „Territorialgewässer“ um Scarborough Shoal

Die chinesische Regierung hat einseitig die Grundlinie der „territorialen Gewässer“ des Landes um Scarborough Shoal im Südchinesischen Meer definiert. China gab die Erklärung am Sonntag über staatliche Medien ab. Die Untiefe liegt innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone der Philippinen, wird aber faktisch von China kontrolliert. In einem Urteil eines internationalen Schiedsgerichts aus dem Jahr 2016 wurde anerkannt, dass China die Fischereirechte der Philippinen verletzt hat. Am Freitag hat die philippinische Regierung Gesetze erlassen, die unter anderem die Ausdehnung der Seegebiete des Landes bekräftigen. Chinas Außenministerium reagierte scharf und deutete die Möglichkeit von Gegenmaßnahmen an. Im Juni haben die chinesischen Seebehörden Vorschriften in Kraft gesetzt, die es der Küstenwache erlauben, ausländische Staatsangehörige, die angeblich illegal in die Gewässer des Landes eingedrungen sind, bis zu 60 Tage lang festzuhalten. Beobachter gehen davon aus, dass die Möglichkeit besteht, dass China seine richterliche Gewalt rund um das Scarborough-Riff ausübt und dabei seiner Definition von „territorialen Gewässern“ folgt.