UN-Ausschuss verabschiedet Resolutionsentwurf zu tödlichen autonomen Waffensystemen

Ein UN-Ausschuss hat einen Resolutionsentwurf angenommen, um Konsultationen zwischen den Ländern abzuhalten, um die Herausforderungen durch tödliche autonome Waffensysteme zu erörtern. Der Entwurf wurde am Dienstag im Ersten Ausschuss der UN-Generalversammlung mit Stimmenmehrheit angenommen. Russland und zwei weitere Länder stimmten dagegen, 13 Nationen, darunter China und Israel, enthielten sich der Stimme. Der Schritt erfolgte, nachdem UN-Generalsekretär Antonio Guterres den Abschluss eines rechtsverbindlichen Dokuments zum Verbot tödlicher autonomer Waffensysteme bis 2026 gefordert hatte. Solche Systeme nutzen künstliche Intelligenz, um Ziele ohne menschliches Eingreifen auszuwählen und anzugreifen. Der Entwurf sieht vor, dass im Jahr 2025 zweitägige informelle Konsultationen in New York einberufen werden sollen, um Fragen zu den Systemen aus ethischer, rechtlicher und anderer Perspektive zu erörtern. Alexander Kmentt, hochrangiger Beamter im österreichischen Außenministerium, reichte den Resolutionsentwurf ein. Er sagte gegenüber NHK, dass das Thema genauso wichtig sei wie Atomwaffen. Er fuhr fort: „Wir müssen uns auf einige absolute, grundlegende Grundprinzipien einigen, bevor diese Waffen überall sind.“ Kmentt stellte fest, dass es in den einzelnen Ländern unterschiedliche Ansichten zu diesem Thema gebe. Er betonte, wie wichtig es sei, informelle Gespräche anzustoßen, um die Dynamik für die Regulierung der Systeme zu stärken.