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Am Wochenende beginnt die Winterzeit. © picture alliance/dpa | Rolf Vennenbernd
Trotz der jährlichen Diskussionen bleibt die Zeitumstellung bestehen. Die EU-Mitgliedstaaten können sich nicht einigen und die Frage bleibt: Wann wird die Zeitumstellung endlich abgeschafft?
Brüssel – Es ist wieder soweit. Am Wochenende werden die Uhren um drei Uhr nachts eine Stunde zurückgestellt und die Winterzeit (eigentlich Normalzeit) beginnt. Bereits seit 2018 gibt es ernsthafte Bestrebungen und auch erste Beschlüsse, die Zeiten wieder zu vereinheitlichen. Doch seit bald fünf Jahren tut sich in dieser Sache nichts mehr. Und es sieht nicht so aus, als ob sich daran in naher Zukunft etwas ändert.
Die Diskussion über den Sinn und die Auswirkungen der Zeitumstellung gibt es wohl schon so lange, wie diese praktiziert wird. Im Laufe der Jahre nährten sich Zweifel an der Energieeinsparung, die ursprünglich durch die Maßnahme erzielt werden sollte. Und warum sollten sich die Menschen zweimal im Jahr die Mühe machen, die Uhren umzustellen und sich an die neue Zeit gewöhnen, wenn es keinen klaren Vorteil hat? Im Gegenteil mehrten sich die Berichte über gesundheitliche Nachteile – Stichwort Jetlag.
Abschaffung der Zeitumstellung: EU-Parlament stimmte zu – Ukraine zieht es durch
Im Jahr 2018 wurden die Bestrebungen, die Zeitumstellung abzuschaffen, konkret. Nach einer durch die Europäische Kommission initiierten Online-Umfrage, bei der 84 Prozent für die Abschaffung votiert hatten, schlug die Kommission im September 2018 vor, die saisonale Zeitumstellungen zu beenden. Dabei sollten die Mitgliedstaaten selbst entscheiden, ob sie die Sommer- oder Winterzeit dauerhaft beibehalten wollen, um eine Fragmentierung zu vermeiden. Im März 2019 unterstützte das Europäische Parlament den Vorschlag der Kommission.
„Der Ball liegt nun bei den Mitgliedstaaten, da es an ihnen liegt, einen gemeinsamen Standpunkt im Rat zu finden“, erklärte eine Sprecherin der EU-Kommission auf Anfrage von regionalHeute.de vor zwei Jahren. Und da liegt der Ball noch heute, wie wiederholte Anfragen an den Europäischen Rat, das Gremium der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union, ergaben. Bevor aus dem Vorschlag ein EU-Gesetz werde, müsse nach dem Parlament auch der Rat zustimmen und ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren erfolgen. Mit der Ukraine hat ein europäisches Land, das nicht in der EU ist, hat derweil Nägel mit Köpfen gemacht – und die Zeitumstellung abgeschafft.
Zeitumstellung: Flickenteppich vermeiden
Der Europäische Rat habe zuletzt im Dezember 2019 über das Thema diskutiert. Die Entscheidung über die Abschaffung der Zeitumstellung habe so viele und verschiedene Auswirkungen, dass viele Mitgliedsstaaten der Meinung seien, dass die Kommission erst eine Folgenabschätzung durchführen müsse, bevor man sich eine Meinung bilden könne. Ein anderes häufig erwähntes Problem sei der Bedarf, diese Frage zwischen Nachbarstaaten zu koordinieren, um einen Flickenteppich von verschiedenen Zeitzonen zu vermeiden, wenn man das bestehende System aufgibt, heißt es auch seitens des Rates.
In diesem Jahr fand bekanntlich die Wahl eines neuen Europaparlamentes statt. Die Auswirkung auf das Thema Zeitumstellung wird von Europäischer Kommission und Europäischem Rat unterschiedlich bewertet. Während ein Sprecher des Rates erklärt, dass die Vorlage höchstwahrscheinlich von der neuen Kommission überprüft werden müsse, sobald diese ihr Amt für den neuen Legislaturzyklus antritt, sieht man dies dort komplett anders. Demnach müssten die Mitgliedstaaten im Rat eine Lösung finden, so eine Sprecherin der Europäischen Kommission. „Unser Vorschlag liegt vor, das Europaparlament hat den Vorschlag unterstützt. Damit ist nun der Rat an der Reihe.“
Fakt ist, dass sich auch während der ungarischen EU-Präsidentschaft in der Sache nichts getan hat. Jeweils das Land, das die Präsidentschaft führt, entscheidet, welche Vorschläge auf die Agenda des Rates gesetzt werden. Demnächst übernimmt Polen. Welche Themen dann auf die Tagesordnung kommen, entscheidet sich erst im November, berichtet der Sprecher des Rates.