Es würd mich wundern und verunsichern wenn er es werden kann.
Gut man kann mit Briefwahl den möglichen Täterkreis eingrenzen und wenn in Seitenstätten nur einer per Brief gewählt hat wird man ihn finden aber die meisten anderen Szenarios wären schon sehr komisch
Fritzschmied on
Eh klar. Dann wär’s ja ned mehr anonym die Wahl wenn das überhaupt möglich wäre.
Prim155 on
Bin zwar gegen Nazis aber richtige Entscheidung.
Das Wahlgeheimnis ist ein wichtiges Rechtsgut.
perskes on
Der Rechtsstaat funktioniert. Halt auch für die, die ihn net wertschätzen…
oachkatzalschwoaf on
Gut so, das wär ein gefundenes fressen für anhänger der FPÖ.
Da kann man nur hoffen, dass es ev. einen anonymen Tip auf den allen bekannten Dorfnazi gibt, welcher den Stempel am Stammtisch gerne präsentiert.
RoronoaZorro on
Darf man nicht, kann man hoffentlich auch nicht und sollte man nicht.
Zu einer freien Wahl gehört ein starkes Wahlgeheimnis, und das muss hochgehalten werden, auch, wenn irgendein Wappler auf eine derart abscheuliche Weise wählt und die Wahlbehörde mit seinen verbotenen Nazi-Symbolen belästigt.
Dann lieber das Verbotsgesetz und das Wahlsystem dahingehend ändern, dass eine Darstellung definierter, verbotener Symbole auf dem Wahlzettel als ungültige Wahl gilt. Betrifft dann nicht nur derartige Stempel, sondern auch die deutlich häufiger vorkommenden Fälle, in denen per Hakenkreuz gewählt wird.
florianw0w on
Einfach als ungültig erklären und das Gesetz in der Hinsicht so ändern, dürfte ja niemand dagegen sein außer die volldeppen
B1ACKT3A on
Was bringen uns gesetze wenn nazis oder andere faschisten das wahlgeheimnis sowieso aus den fugen heben? All diese „wir müssen die leute for dem faschismus schützen“ regeln gelten doch nur solange bist dann auch wirklich faaxhismus tätig ist . Kann man das nicht umschreiben um genau solche fälle auszuforsten?
ZB bei konkreten anzeichen von Widerbetätigung bei wahlzettel darf ausgeforstet werden.
Sarcastic-Potato on
Ich hoffe doch das es nicht möglich ist ihn auszuforschen, immerhin ist eine Wahl ja geheim
Das die Stimme allerdings zählt stört mich – ist ja immerhin eine Straftat – sollte meiner Meinung nach den Zettel ungültig machen
10 Comments
Na logischerweise ned…
Es würd mich wundern und verunsichern wenn er es werden kann.
Gut man kann mit Briefwahl den möglichen Täterkreis eingrenzen und wenn in Seitenstätten nur einer per Brief gewählt hat wird man ihn finden aber die meisten anderen Szenarios wären schon sehr komisch
Eh klar. Dann wär’s ja ned mehr anonym die Wahl wenn das überhaupt möglich wäre.
Bin zwar gegen Nazis aber richtige Entscheidung.
Das Wahlgeheimnis ist ein wichtiges Rechtsgut.
Der Rechtsstaat funktioniert. Halt auch für die, die ihn net wertschätzen…
Gut so, das wär ein gefundenes fressen für anhänger der FPÖ.
Da kann man nur hoffen, dass es ev. einen anonymen Tip auf den allen bekannten Dorfnazi gibt, welcher den Stempel am Stammtisch gerne präsentiert.
Darf man nicht, kann man hoffentlich auch nicht und sollte man nicht.
Zu einer freien Wahl gehört ein starkes Wahlgeheimnis, und das muss hochgehalten werden, auch, wenn irgendein Wappler auf eine derart abscheuliche Weise wählt und die Wahlbehörde mit seinen verbotenen Nazi-Symbolen belästigt.
Dann lieber das Verbotsgesetz und das Wahlsystem dahingehend ändern, dass eine Darstellung definierter, verbotener Symbole auf dem Wahlzettel als ungültige Wahl gilt. Betrifft dann nicht nur derartige Stempel, sondern auch die deutlich häufiger vorkommenden Fälle, in denen per Hakenkreuz gewählt wird.
Einfach als ungültig erklären und das Gesetz in der Hinsicht so ändern, dürfte ja niemand dagegen sein außer die volldeppen
Was bringen uns gesetze wenn nazis oder andere faschisten das wahlgeheimnis sowieso aus den fugen heben? All diese „wir müssen die leute for dem faschismus schützen“ regeln gelten doch nur solange bist dann auch wirklich faaxhismus tätig ist . Kann man das nicht umschreiben um genau solche fälle auszuforsten?
ZB bei konkreten anzeichen von Widerbetätigung bei wahlzettel darf ausgeforstet werden.
Ich hoffe doch das es nicht möglich ist ihn auszuforschen, immerhin ist eine Wahl ja geheim
Das die Stimme allerdings zählt stört mich – ist ja immerhin eine Straftat – sollte meiner Meinung nach den Zettel ungültig machen