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    Im Livestream: Konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags


    Im Livestream: Konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags

    https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/article407341860/livestream-die-konstituierende-sitzung-des-landtags-im-video-verfolgen.html

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    1. gorgfan on

      Da der erste Versuch wegen eines Regelverstoßes meinerseits entfernt wurde, ich es aber dennoch wichtig halte, nochmal:

      Im Thüringer Landtag spielt sich gerade ein besonderes Schauspiel der Demokratiefreunde der AfD ab. Die AfD stellt den Alterspräsidenten, der sich partout weigert sich partout Geschäftsordnunganträge zu behandeln, weil die AfD der Auffassung ist, dass dies nur ein konstituierter Landtag beschließen kann, was laut Regularien schlicht nicht stimmt. Den Landtag konstituieren will er aber auch erst nach der Wahl eines Landtagspräsidenten.

      Die Landtagsverwaltung empört sich dabei lautstark (was schön ein höchst ungewöhnlicher Vorgang an sich ist) und dennoch spielt die AfD das Spiel weiter. Das wird wohl jetzt eine Weile so gehen. In der CDU wurde schon das Wort “Machtergreifung” genutzt.

    3. saroeh on

      Spoileralarm für diejenigen, die gerade erst einschalten: Es läuft nicht so toll.

    4. GlumpPower on

      Und wahrscheinlich kommt das bei den Faschisten, die die Faschisten gewählt haben, auch noch gut an…

      Ein wahres Trauerspiel.

    5. Koh-I-Noor on

      Ist ja nicht so als hätte man nicht geahnt dass es so kommt. Aber der Antrag der Grünen zur Änderung der Geschäftsordnung wurde im Dezember von der CDU reflexartig abgelehnt.

      Jetzt beantragt sie das Gleiche, versucht es zumindest…

    6. schmidtis95 on

      Keine Sorge, Söder wird uns spätestens morgen erklären, dass trotzdem die Grünen die größte Gefahr sind.

    8. Knorff on

      Die vernünftigen Partei sollten sich vorher absprechen, wer ein 100 jähriges Politikfossil aufstellt, dass dann Alterspräsident wird. Man sieht ja gerade, was sonst passiert. Dann nach drei Wochen zurücktreten und jemand jüngerem Platz machen.

    9. Jezaja on

      Gruselig mit welcher Selbstherrlichkeit da gerade spricht und der Alterpräsident Treutler von der AfD die Einsprüche ignoriert und Eingaben komplett beseite schiebt.

    11. Easteregg42 on

      Gerade auch schön zu hören aus dem Off “Der Braga wieder, weil der Treutler keine Ahnung hat.”

      Braga ist der PGF der AfD, Treutler der Alterspräsident. Alles was hier gerade abgeht ist von vornherein von der AfD so orchestriert worden.

    13. libsneu on

      Hoffe die andere. Landtage lernen davon schonmal und bereiten sich vor anstatt sich selber zu zerfleischen.

    14. geeiamback on

      Übrigens der Mann mit der roten Krawatte ist Jörg Hopfe und das macht er:

      > Was macht der Landtagsdirektor?

      > Jörg Hopfe ist als Landtagsdirektor sozusagen der Chefjurist des Thüringer Landtags. Er sitzt während der Plenartagung auf dem Pult gleich hinter dem Präsidenten oder der Präsidentin und berät die Sitzungsleitung ad hoc in allen wichtigen Fragen. Hopfe ist sozusagen der “Chef-Auskenner” in allen Fragen der Geschäftsordnung und der übrigen Landtags-Regularien. Nach seinen Worten hat sich die Verwaltung über Monate auf die heutige Sitzung vorbereitet und verschiedene Szenarien durchgespielt.

      https://www.tagesschau.de/inland/regional/neuer-thueringer-landtag-konstituiert-sich-100.html

    16. Sialorphin on

      Ich musste mich erstmal einlesen, verstehe ich richtig dass einfach nur das Verlesen der Anwesenheitsliste blockiert wird damit das Parlament faktisch nicht als geschäftsmäßig anerkannt werden kann. Und der Alterspräsident ist einfach nur der älteste Bock im Saal?

      Verrückt.

    17. twister55 on

      Die Alterspräsidentenregelung ist aber auch echt eine Lücke im System. Man kann also die Leitung der 1. Sitzung übernehmen wenn man es schafft die älteste Person ins Parlament zu bekommen über einen sicheren Wahlkreis?

      Dann hat man eine Art trojanisches Pferd, der dann eigenwillige Rechtsauslegung in der 1. Sitzung betreiben kann?

      Ich hatte neulich irgendwo gelesen, dass der Typ da in Thüringen auch sehr spontan aufgestellt wurde als Ersatz für einen sehr jüngeren des Wahlkreises der doch nicht antreten wollte. Ich weiß leider nicht mehr wo das war, aber der AFD trau ich da Kalkül zu.

      EDIT: Hab es gefunden:
      https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/landtagswahl/sonneberg-eins-ergebnis-100.html
      >Nach Angaben des “Freien Wortes” (€) war im Juni der bis dahin nominierte AfD-Kandidat Roland Schliewe aus “persönlich-strategischen Gründen” als Direktkandidat für die Landtagswahl ausgeschieden. Stattdessen wurde Treutler der neue Direktkandidat der AfD im Wahlkreis.

    18. FlyingStudent99 on

      Das sollte jedem demokratischen Abgeordneten in egal welchem Parlament zeigen, dass er niemals irgendwen von der AfD in irgendein Amt wählen sollte. Maximale Ausgrenzung ist anscheinend die einzige Sprache, die dieser Haufen versteht.

    20. 19inchrails on

      Der AfD-Fuzzie erläutert, dass angeblich eine bestimmte Reihenfolge vorgesehen ist, bis der Landtag als konstituiert gilt und die Geschäftsordnung ändern kann. Die Reihenfolge würde die Wahl des Landtagspräsidenten inkludieren.

      Da kann es doch keine zwei Meinungen geben und sollte sich relativ schnell (juristisch) klären lassen?

    22. TEOTT on

      Jetzt also eine Anrufung des Verfassungsgerichts. War leider abzusehen.

      Samstag 9:30 Uhr gehts in Runde 2.

    23. FuF_vlagun on

      War ein wenig abzusehen. Da dürfen Richter und Gehilfen jetzt mal spontan Überstunden einlegen.

    24. No-Signal2422 on

      Das witzigste war als der alte trottel ordnungsrufe verteilen wollte. Das darf er nämlich nicht.

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