Die Einführung der WAS?!?

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Von Rejonico

14 Comments

  1. Knuddelbearli on

    Keien Sorge, nur für Immigranten, jeder der Vorfahren hat die vor 1700 in Österreich geboren sind, ist safe

  2. real_Zynos on

    Fehlt nur noch das de Todesstrafe dann per Gas durchgeführt wird und der Bart, sorry Kreis schließt sich.

  3. ImSolidGold on

    “„Jedes Gesetz, das im Nationalrat beschlossen werden kann, soll auch in Form einer Volksinitiative beschlossen werden können“, erklärte Kickl im Gespräch, um auf die Frage, ob tatsächlich alle Themen zur Debatte stehen können, zu antworten: „Was heißt denn Demokratie anderes? Könnte das Parlament die Todesstrafe einführen? Ja. Also muss es logischerweise auch für eine Volksinitiative möglich sein.“ Er selbst sei „ein klarer Gegner der Todesstrafe“, auch glaube er nicht, dass die Wiedereinführung mehrheitsfähig sei.”

    [https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/18810866/edtstadler-empoert-sich-ueber-kickls-sager-zur-todesstrafe](https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/18810866/edtstadler-empoert-sich-ueber-kickls-sager-zur-todesstrafe)

    Naja, er ist ja auch kein Rechtsextremer, richtig?

  4. https://www.derstandard.at/story/3000000234695/nr-wahl-weiter-214vp-aufregung-252ber-todesstrafe-aussage-kickls?ref=rss

    TLRD:
    FPÖ-Chef Herbert Kickl eine „Volksinitiative“ zur Wiedereinführung der – von ihm selbst abgelehnten – Todesstrafe für zulässig hielte, sorgte auch am Samstag für Aufregung im Nationalratswahlkampf. Er sprach sich dabei für eine Durchgängigkeit von einem Volksbegehren zu einem Gesetz aus.

    Keine Ahnung welch komische Seite das von OP ist aber sowas nennt man framing. Beim Kickl braucht man des eigentlich gar nicht, seine Aussagen sind auch so schon kritisch genug.

    So ein Gesetz würde, egal ob vom Nationalrat oder einer Volksinitiative, am Verfassungsgericht scheitern.

  5. Alone-Low3274 on

    Es gibt genug Kritikpunkte über den Kickl, dass man nicht irgendeinen Schwachsinn zusammenreimen/unterstellen muss, dass die FPÖ es einführen möchte. Im entsprechenden Interview gings darum, ob Themen für Volksbegehren ausgenommen sein sollen und nicht dass Kickl die Todesstrafe selbst unterstützen würde.

  6. Selbst wenn es dazu käme, ginge das nicht, weil wir ein EU-Mitglied sind. Der träumt Nachts von warmen Eislutschern.

  7. Finde ich zu Krass aber Hand Abhacken am Dorfplatz jeden Sonntag für Diebe wäre schon mal was anderes und kürzt sicher die Wartezeit zum nächsten Bundesligaspiel

  8. Gute Idee.. todesstrafe für diddler und leute die kein nein verstehen wär genau das richtige

  9. SameAd7706 on

    Ich wäre eher für öffentliche Auspeitschung von Politikern, die wieder mal was dummes gesagt haben (sowohl Regierung als auch Opposition). Jeden Sonntag am Heldenplatz.

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