Ist diese Cooling-Off Phase nur freiwillig oder irgendwo gesetzlich verankert?
iKnitYogurt on
ÖVP in a nutshell.
> Grundsätzlich erachte er längere Zwangspausen vor dem Umstieg in manchen Bereichen als vernünftig, etwa beim Verfassungsgerichtshof, wo es nicht sein dürfe, dass „Politiker über Gesetze urteilen, die sie selbst möglicherweise verantwortet haben“.
In seinem Fall gebe es jedoch keine solchen Widersprüche oder praktischen Probleme, weil er aktuell keine Verantwortlichkeit in der Geldpolitik und auch keine Aufsicht darüber habe, sagte der künftige OeNB-Gouverneur auf entsprechende Forderungen von Teilen der Opposition angesprochen.
Für die anderen gerne, aber bei mir bitte ned.
Und dass man als Wirtschaftsminister nicht über die Geldpolitik entscheidet, ich mein… technisch vielleicht korrekt, aber viel näher an der Geldpolitik sein, ohne direkt über die Geldpolitik zu bestimmen, is wohl auch schwer.
> Aus seiner Sicht wäre eine solche Regelung eher kontraproduktiv, da das potenzielle Quereinsteiger in der Politik abschrecken könnte. Er persönlich etwa wäre nicht Minister geworden, wenn es für ihn nach seiner Amtszeit derartige Einschränkungen gegeben hätte.
Also wie immer: wenn’s die ÖVP nicht haben will, is es eine gute Idee. Ich mein das nichtmal aus einer “haha dann hätt ma uns den Kocher gespart lol” Meme-Perspektive, sondern ganz ernsthaft: das schreckt gschissene Opportunisten ab, die den Ministerposten nur als Steigbügel zum nächsten Posten sehen – das wär doch großartig, wenn uns die fernbleiben würden.
Salt_Assistance_3758 on
Wunder oh Wunder 😁
Fachlich ist Kocher über jeden Zweifel erhaben, ob man ihn mag oder nicht. Aber im Hinblick auf die Unabhängigkeit der Notenbank hat diese Bestellung eine sehr, sehr schiefe Optik mMn. Eine Cooling-off- Phase wäre da schon wünschenswert.
3 Comments
Ist diese Cooling-Off Phase nur freiwillig oder irgendwo gesetzlich verankert?
ÖVP in a nutshell.
> Grundsätzlich erachte er längere Zwangspausen vor dem Umstieg in manchen Bereichen als vernünftig, etwa beim Verfassungsgerichtshof, wo es nicht sein dürfe, dass „Politiker über Gesetze urteilen, die sie selbst möglicherweise verantwortet haben“.
In seinem Fall gebe es jedoch keine solchen Widersprüche oder praktischen Probleme, weil er aktuell keine Verantwortlichkeit in der Geldpolitik und auch keine Aufsicht darüber habe, sagte der künftige OeNB-Gouverneur auf entsprechende Forderungen von Teilen der Opposition angesprochen.
Für die anderen gerne, aber bei mir bitte ned.
Und dass man als Wirtschaftsminister nicht über die Geldpolitik entscheidet, ich mein… technisch vielleicht korrekt, aber viel näher an der Geldpolitik sein, ohne direkt über die Geldpolitik zu bestimmen, is wohl auch schwer.
> Aus seiner Sicht wäre eine solche Regelung eher kontraproduktiv, da das potenzielle Quereinsteiger in der Politik abschrecken könnte. Er persönlich etwa wäre nicht Minister geworden, wenn es für ihn nach seiner Amtszeit derartige Einschränkungen gegeben hätte.
Also wie immer: wenn’s die ÖVP nicht haben will, is es eine gute Idee. Ich mein das nichtmal aus einer “haha dann hätt ma uns den Kocher gespart lol” Meme-Perspektive, sondern ganz ernsthaft: das schreckt gschissene Opportunisten ab, die den Ministerposten nur als Steigbügel zum nächsten Posten sehen – das wär doch großartig, wenn uns die fernbleiben würden.
Wunder oh Wunder 😁
Fachlich ist Kocher über jeden Zweifel erhaben, ob man ihn mag oder nicht. Aber im Hinblick auf die Unabhängigkeit der Notenbank hat diese Bestellung eine sehr, sehr schiefe Optik mMn. Eine Cooling-off- Phase wäre da schon wünschenswert.