Und ich war so naiv zu glauben vor dem Gesetz sind alle gleich…
“Auf hoher See und vor Gericht…”
TheChingChong9000 on
Jetzt ist sie plötzlich aufgewacht
Tiroler_Manu on
Traurig, dass das alles so lange im Gesetz zulässig war und ist….
Bezweifle aber, dass es dafür eine Zweidrittelmehrheit geben wird.
Sind ja ned nur schwarz und blau im Justizministerium gesessen in der Vergangenheit…..
Der Aufschrei in der Bevölkerung ist zu gering,dass die Politiker gezwungen wären, des zu ändern.
Classic_South_5374 on
Alleine schon, dass sich diese Frage überhaupt stellt ist eine Frechheit für sich!
Es gehören vor Gericht alle gleich behandelt, ausnahmlos, egal ob reich oder arm, prominent oder nicht.
Falls wir das nicht tun, dann können wir uns Demokratie und Rechtsstaat sonstwo hinstecken.
iKnitYogurt on
> Werden Prominente beschuldigt, unterliegt die ermittelnde Staatsanwaltschaft besonderen Berichtspflichten. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) überlegt nun, diese “clamorosen Fälle” im Gesetz neu zu regeln, wie sie am Mittwoch im Ö1-Morgenjournal sagte.
Sie halte es für einen “gangbaren Weg”, diese Fälle künftig nicht mehr nach der Prominenz der betroffenen Person zu beurteilen, sondern dass es auf die “Brisanz des Falles selbst beziehungsweise noch ungeklärte Rechtsfragen ankommt”.
Klingt nach einer sinnvollen Änderung, aber ist halt viel weniger aufregend als die fast schon reisserische Headline. Dass es “besondere” Fälle gibt macht Sinn, dass sich die bisher rein darüber definieren, *wer* beteiligt ist, halt eher nicht.
5 Comments
Und ich war so naiv zu glauben vor dem Gesetz sind alle gleich…
“Auf hoher See und vor Gericht…”
Jetzt ist sie plötzlich aufgewacht
Traurig, dass das alles so lange im Gesetz zulässig war und ist….
Bezweifle aber, dass es dafür eine Zweidrittelmehrheit geben wird.
Sind ja ned nur schwarz und blau im Justizministerium gesessen in der Vergangenheit…..
Der Aufschrei in der Bevölkerung ist zu gering,dass die Politiker gezwungen wären, des zu ändern.
Alleine schon, dass sich diese Frage überhaupt stellt ist eine Frechheit für sich!
Es gehören vor Gericht alle gleich behandelt, ausnahmlos, egal ob reich oder arm, prominent oder nicht.
Falls wir das nicht tun, dann können wir uns Demokratie und Rechtsstaat sonstwo hinstecken.
> Werden Prominente beschuldigt, unterliegt die ermittelnde Staatsanwaltschaft besonderen Berichtspflichten. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) überlegt nun, diese “clamorosen Fälle” im Gesetz neu zu regeln, wie sie am Mittwoch im Ö1-Morgenjournal sagte.
Sie halte es für einen “gangbaren Weg”, diese Fälle künftig nicht mehr nach der Prominenz der betroffenen Person zu beurteilen, sondern dass es auf die “Brisanz des Falles selbst beziehungsweise noch ungeklärte Rechtsfragen ankommt”.
Klingt nach einer sinnvollen Änderung, aber ist halt viel weniger aufregend als die fast schon reisserische Headline. Dass es “besondere” Fälle gibt macht Sinn, dass sich die bisher rein darüber definieren, *wer* beteiligt ist, halt eher nicht.