https://orf.at/stories/3361031/
Nach dem Ja von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) zum EU-Renaturierungsgesetz hatte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) angekündigt, nur noch notwendige und wichtige Maßnahmen umsetzen zu wollen.
Sprich die Koalition ist nicht geplatzt, aber doch geplatzt?
Wenn die nur mehr "wichtige" Themen besprechen wollen, bedeutet das im Klartext, nur die eigenen Themen, und Themen, die man nicht liegenlassen kann. Dafür will man die Grünen aber doch gerne noch als Partner im Boot wissen?
Sprich man spielt die Beleidigte Leberwurst und will die Grünen als Koalitionspartner pauschal abstrafen?
Wieso sollten die Grünen da mitspielen?
Klingt jedenfalls nach sehr erwachsener, verantwortlicher und regierungsfähiger Herangehensweise /s
Nehammer, der Strenge^^ in dem Fall vermutlich streng zu den Tieren… (Tierschutzgesetz) Ich dachte Sippenhaft wäre verboten. Aber Konservative stehen ja auf sowas und Tiere haben für Christen ja keine Seele, von dem her…. /s
Wird dann auch Energieunabhängigkeit und Sicherheitspolitik gestrichen? Oder ist das wichtig genug für die Damen und Herren?
https://old.reddit.com/r/Austria/comments/1dio2qw/övp_lässt_koalition_doch_platzen_aber_nur/
Von CertainDeath777
14 Comments
wenns „wichtige“ themen besprechen wollen solltens am besten mitm renaturierungsgesetz anfangen. die zustimmung von österreich dazu war nämlich wirklich wichtig!
Geh bitte….jetzt ist dann eh mal Sommerpause und anschließend Wahlen. Also wirklich viel wäre so oder so nicht mehr weiter gegangen oder ?
Er hat in seinem ersten Statement eh gesagt, dass er die Koalition nur deshalb nicht platzen lässt, weil er es 3 Monate vor der Wahl als nicht sinnvoll erachtet. Damit war für mich klar, dass alle Vorhaben, die nicht schon in trockenen Tüchern sind, auf Eis liegen. Wobei das ja mehr oder weniger sowieso schon der Fall ist. Wir haben Wahlkampf und die letzten Monate vor der Wahl passiert meistens nichts sinnvolles mehr, außer der Abstimmung von Gesetzen, die schon fertig sind. Das ist ungefähr so wie die letzte Woche vor den Sommerferien in der Schule.
einziges kasperltheater… ich wähl dann BIER des is ned deppad
Eh schon alles wuascht. Die jetzige Regierung ist in der Sommerpause.
Wennst dir die Kommentare unter den Krone Videos zu diesem Thema auf Youtube anschaust merkt man erst wie extrem unbeliebt Nehammer ist. Kein Kommentar gegen Gewessler gfunden, aber in fast jedem Kommentar irgendwelche Schimpfe gegen Nehammer.
Der Typ is ein schwares Heisl und die ÖVP is im Grunde genommen komplett im Oasch. Ich bin echt schon gspannt auf die NRW. Kann mir nicht vorstellen, dass die ÖVP da so gut aussteigt wie bei der EU-Wahl.
Und die ÖVP is auch nur dann christlich, wenns ihnen gerade rein passt.
Bitte erlöst uns von dieser schwarzen Dolmentruppe
ÖVP braucht die Grünen noch, zb um Kocher den OENB Chefposten zuzuschieben
Es ist Ende September Wahl, jetzt ist dann das Parlament in Sommerpause. Realistisch werden da ohnehin keine großen Projekte mehr angegriffen, egal wie die Stimmung in der Koalition ist.
Ich würde mir generell erwarten das nur wichtige Dinge umgesetzt werden.
„Nur wichtige und notwendige Massnahmen“, man sollte meinen wenn man ein Land regiert wäre das eine Voraussetzung
Endlich jemand der was scheisst auf die ekelhafte Bauernbund-Mafia. Man möge ihr ein Denkmal setzen!
Besser Stillstand als freies Spiel der Kräfte.. ist für uns alle wesentlich billiger
Anfangs war ich mir nicht sicher wenn ich wählen soll, (bin ich immer noch nicht ganz)
Aber Damm die letzte Woche war ein Bomben Wahlkampf für die Grünen