Der australische Senat verabschiedet ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren

Das Oberhaus des australischen Parlaments hat ein Gesetz verabschiedet, das die Nutzung sozialer Medien durch Kinder unter 16 Jahren verbietet. Die Regierung erklärt, die Maßnahme sei notwendig, um ihre psychische Gesundheit und ihr Wohlbefinden zu schützen. Der Senat stimmte dem Gesetz am Donnerstag zu, einen Tag nachdem es vom Repräsentantenhaus verabschiedet worden war. Aber das Unterhaus wird am Freitag erneut darüber debattieren, da einige Änderungen vorgenommen wurden. Es wird erwartet, dass das Gesetz in Kraft tritt, wenn es später vom Generalgouverneur unterzeichnet wird, der befugt ist, den Gesetzesvorschlägen die königliche Zustimmung zu erteilen. Die Gesetzgebung würde Social-Media-Betreiber wie Instagram, TikTok, Snapchat, X und Facebook dazu verpflichten, Maßnahmen zu ergreifen, um unter 16-Jährige von ihren Plattformen fernzuhalten. Allerdings wären YouTube und andere Dienste, deren „Hauptzweck“ darin besteht, die „Gesundheit und Bildung der Endnutzer“ zu unterstützen, von der Gesetzgebung ausgenommen. Zuwiderhandlungen drohen mit Geldstrafen von bis zu 49,5 Millionen australischen Dollar, was etwa 32,1 Millionen US-Dollar entspricht. Gegen unter 16-Jährige würden keine Strafen verhängt, wenn festgestellt wird, dass sie gegen die Regeln verstoßen haben. Auch ihre Eltern würden nicht bestraft. Das Verbot wird voraussichtlich in etwa einem Jahr in Kraft treten. Zuvor will die Regierung festlegen, wie das Alter eines Nutzers überprüft werden soll. Aktuelle Meinungsumfragen zeigen, dass 77 Prozent der Befragten das Verbot wollen. Analysten sagen jedoch, dass weiterhin Herausforderungen bestehen, etwa wie das Alter eines Benutzers überprüft werden sollte und wie mit den persönlichen Daten der Benutzer umgegangen werden sollte, wenn die Benutzer nachweisen müssen, dass sie über 16 Jahre alt sind.