Gericht erklärt Hausverbot der AfD gegen BR-Journalisten für ungültig

https://www.bjv.de/pressemitteilungen/detail/gericht-erklaert-hausverbot-der-afd-gegen-br-journalisten-fuer-ungueltig/

6 Comments

  1. PhoenixTin on

    Diesmal mit korrektem Titel, das hatte ich beim ersten Post übersehen.

  2. GirasoleDE on

    Und so ging es weiter:

    >Debatten rund um das Thema Migration kennt man auf AfD-Parteitagen. Ebenso die Kritik an der Ampel und an der Union. Doch sonst war auf diesem Landesparteitag in Greding nichts wie immer: Die AfD hat die Arbeit der Presse erheblich eingeschränkt. Kein freier Zugang zu AfD-Mitgliedern, keine freie Bewegung im Versammlungssaal. Selbst beim Gang auf die Toilette wurden Journalisten von Sicherheitsmännern begleitet. Die Security wurde angewiesen, spontane Unterhaltungen mit Parteimitgliedern auf den Gängen abzuwürgen. Interviews mit Mitgliedern? Nur mit persönlicher Genehmigung durch den Parteichef. Auch Kameradrehs wurden eingeschränkt: Die Presse muss auf der Tribüne im hinteren Teil der Halle bleiben, in einem abgegrenzten und bewachten Pressebereich. Die Kontrolle auf Schritt und Tritt fand sogar bis vor die Halle statt.

    https://www.br.de/nachrichten/bayern/afd-parteitag-schikanen-fuer-journalisten,UUxzumZ

  3. nackenspacken on

    Konsequenz hat es trotzdem nicht. Zumindest habe ich nichts von einer Geldstrafe gelesen.

  4. Kann mich jemand da kurz über die rechtliche Situation aufklären?

    Ich dachte, Hausverbot kann man einfach so jedem Menschen geben, sogar ohne Angabe eines Grundes. Und hier wird es jetzt von einem Gericht gekippt, weil *”mit fadenscheinigen Gründen ein Hausverbot für alle ihre Veranstaltungen erteilt”* wurde.

    Hätte die AfD bei jeder Veranstaltung ihm einfach so ein “einzelnes” Hausverbot für diesen Tag gegeben, dann wäre es rechtlich in Ordnung gewesen, oder?

  5. Brago_Apollon on

    Ja, ja… “Meinungsfreiheit” wie sie Nazis verstehen…

    Ich fände es ja sinnvoller, wenn seriöse Medien die AfD so weit wie möglich ignorierten. Diejenigen, die sich nur noch in der X-/Telegram-/Tiktok-Blase bewegen, erreichen traditionelle Medien ohnehin nicht mehr…

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