Krankenhausreform: Bundesrat macht Weg für Karls Lauterbachs Krankenhausreform frei

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/krankenhausreform-bundesrat-macht-weg-fuer-karls-lauterbachs-krankenhausreform-frei-a-d57ed517-68c3-4307-a869-23eb34272c65

19 Comments

  1. Das ist schon krass, dass das geklappt hat. Bei dem Bohei, das die Länder vorab gemacht haben.

  2. fusskitzler on

    Bin gespannt, wie hoch die Krankenkassen jetzt die Zusatzbeiträge in die Höhe schiessen lassen. Die Finanzierung dieser Reform soll ja zu Hälfte die Länder und die gesetzlichen KV tragen.

  3. Saheedchachrisra2 on

    Gut, dass es jetzt kommt. Lauterbach kann stolz sein. Er hat die ersten wichtigen Schritte getan, die in den letzten 20 Jahren liegen geblieben sind bei den vorherigen Regierungen. Und am Ende waren sich wohl selbst die Kritiker im Bundesrat darüber im Klaren, dass Stillstand in diesem Fall einfach keine Option ist und im Zweifel noch mehr Krankenhäuser sterben als mit Reform. Ich bin gespannt auf die Auswirkungen, aber die kommende Regierung wird da noch sicherlich viel nachjustieren müssen…

    Meiner Meinung nach müsste man vor allem verhindern, dass wertvolle Ressourcen verschwendet werden, weil die KH damit Geld verdienen (irgendwelche dementen Rentner, die nur wenige Monate vorm Tod stehen, schon nicht mehr selbstständig essen und schlucken wollen, und dann wird dort noch die Hüfte operiert und ne neue Herzklappe eingesetzt und was nicht alles… alles Arbeit für die Katz im Prinzip).

  4. Wollte Brandenburg nicht auf einen Vermittlungsausschuss bestehen und hat extra deswegen die Landesgesundheitsministerin entlassen [1]? ~~Hat Woidke sich das innerhalb einer Stunde anders überlegt oder übersehe ich da was?~~

    EDIT: Ja, hab was übersehen [2]:
    > Bei der Abstimmung kam ein Antrag auf Anrufung des Vermittlungsausschusses nicht auf die nötige Mehrheit.

    [1] https://www.tagesschau.de/inland/regional/brandenburg/krankenhausreform-brandenburg-nonnemacher-100.html

    [2] https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/krankenhausreform-bundesrat-104.html

  5. Eigentlich muss der Mann weitermachen

    Wann hat ein Minister mal so viel erreicht?

  6. Schade das er eventuell bald seinen Job los sein könnte. Dann gibt’s entweder wieder nen inkompetenten CDUler oder im Falle von Schwarz-Grün irgendein Homöopathie-Fan.

  7. hampelmann2022 on

    Erstmal Glückwunsch überhaupt etwas an dem System was ändern zu können. Ich hätte mit derart festgefahrenen Strukturen und so vielen Einflüssen nicht damit gerechnet, dass überhaupt noch Änderungen möglich sind.
    Ob die Reform hilft, das System auf Vordermann zu bringen, werden wir dann sehen. Ich bin optimistisch.

  8. SingleFunction9681 on

    Abstimmungsverhalten für die Anrufung des Vermittlungsausschusses (und damit faktisch gegen die Reform). Gesamtstimmen 69.

    Ja – 30 Stimmen.

    Baden-Württemberg (6 Stimmen, Grüne/CDU)
    Bayern (6 Stimmen, CSU/FW)
    Brandenburg (4 Stimmen, SPD/CDU/Grüne – geschäftsführend im Amt)
    Nordrhein-Westfalen (6 Stimmen, CDU/Grüne)
    Sachsen (4 Stimmen, CDU/SPD/Grüne – geschäftsführend im Amt)
    Sachsen-Anhalt (4 Stimmen, CDU/SPD/FDP)

    Nein – 26 Stimmen.

    Berlin (4 Stimmen, CDU/SPD)
    Bremen (3 Stimmen, SPD/Grüne/Linke)
    Hamburg (3 Stimmen, SPD/Grüne)
    Mecklenburg-Vorpommern (3 Stimmen, SPD/Linke)
    Niedersachsen (6 Stimmen, SPD/Grüne)
    Rheinland-Pfalz (4 Stimmen, SPD/Grüne/FDP)
    Saarland (3 Stimmen, SPD)

    Enthaltung – 9 Stimmen.

    Hessen (5 Stimmen, CDU/SPD)
    Schleswig-Holstein (4 Stimmen, CDU/Grüne)

    Ungültig – 4 Stimmen.

    Thüringen (4 Stimmen, Linke/SPD/Grüne – geschäftsführend im Amt)

    Bei Thüringen hat Minister Benjamin Hoff (Linke) gemäß der Vorgaben seines Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) mit “Ja” gestimmt, der ebenfalls anwesende Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) mit “Nein”. Aufgrund der Uneinheitlichkeit des Abstimmungsverhaltens des Bundeslandes sind dessen Stimmen ungültig geworden.

  9. DubioserKerl on

    Ist die eine Gesundheitsministerin also ganz umsonst würdelos gefeuert worden

  10. Dark_Bauer on

    Lauterbach sollte zu den Grünen wechseln. Und dann pushen wir grün hoch. Dann klappts auch mit Deutschland wieder

  11. Also ich finde es gut, dass ein Mediziner Gesundheitsreformen auf den Weg bringt. Wir brauchen viel mehr Experten in der Politik welche tatsächlich auch aus dem Fachgebiet kommen für welche sie Gesetze machen wollen.

    Aber: der Lauterbach war damals maßgeblich an der Einführung des Fallpauschalensystems(welches jetzt wieder geändert/abgeschafft werden soll) beteiligt.

    Ich würde es zumindest fair finden, wenn man auch darüber berichtet.

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