Wird nur leider nicht bei den Leuten ankommen, bei denen eh nichts mehr ankommt.
Die Desinformierer haben einfach ein unfassbar leichtes Spiel: Schaden anrichten ist sehr viel leichter, als ihn auch nur anteilhaft wieder zu reparieren. Was macht man da?
Yankas on
Selbst ohne Hausdurchsuchung, wie kommt man darauf da überhaupt ne Anzeige zu stellen, Grünen haben doch genug Probleme ohne das sich Herr Vizekanzler selbst zur Persona non grata erhebt.
Ist schon lächerlich genug wenn ein normalo ne Anzeige wegen Beleidigung stellt, aber ein Politiker der so unsicher und sensibel ist … komplett unbrauchbar.
DaReioS0 on
Auch lustig bei Welt zu sehen, die Artikel die den Typen aus Bayern als Opfer darstellen sind Welt+ Artikel, in der Rubrik Politik/Deutschland und haben die Kommentarfunktion freigegeben. Der neuste Artikel, in dem genau das hier steht, ist in Regional/Bayern und es sind keine Kommentare möglich. Was darf Journalismus?
Masteries on
Nein, Heinz vom Stammtisch hat gesagt dass die Schwachkopf Aussage alleine dafür gerreicht hat !!11!!11!!!
InformingAbout on
Sehr gut zu wissen. Leider erwähnt auch dieser Artikel dann nicht genau, was in dem eigentlichen Beitrag des Anstoßes nun zu lesen war. Meiner Erinnerung nach ging es um irgendeinen Boykott von Müller-Milch wegen AfD-Nähe, zu welchem der Mann dann mit einem Vergleich an die Nazizeit erinnerte mit einem “Kauft nicht bei Juden”-Bild.
Ok-Slice-4013 on
Der Schaden ist jetzt aber angerichtet.
Avayren on
Wird aber natürlich erst richtig gestellt, nachdem es schon medial ausgeschlatet wurde.
Financial-Active-173 on
Und Zitronenfalter falten Zitronen.Â
TGX03 on
Es ist so seltsam, so viele Menschen haben die Pressemeldung der Staatsanwaltschaft geteilt, in der explizit drin stand, dass die Durchsuchung auch aufgrund des Verdachts auf Volksverhetzung im Rahmen eines Aktionstages gegen Antisemitismus stattfand.
Und so viele Leute so “Das stimmt nicht, da steht ja drin, dass es wegen Habeck ist”.
Sind diese Leute wirklich unfähig weiter als den dritten Absatz zu lesen oder ist das einfach nur noch Bösartigkeit? ^(Ja ist es)
Prestigious_Push_155 on
Sehe das als positiv. Anscheinend hat Springer nichts anderes gegen Habeck was sie skandalisieren können
Flonkadonk on
Mal gucken, ob das die Reichweite vom Original-Gejammere kriegt
GrowingTired2000 on
Bayerische Polizei bzw. dortige Behörden machen etwas Problematisches, aber für die ihm nicht geneigte Öffentlichkeit ist Habeck der Schuldige.
>Die Wohnungsdurchsuchung wegen der “Schwachkopf”-Beleidigung von Bundeswirtschaftsminister [Robert Habeck](https://www.zeit.de/thema/robert-habeck) (Grüne) ist laut Staatsanwaltschaft schon beantragt gewesen, bevor der Grünen-Politiker Anzeige erstattete.Â
Damit ist die vorherige Aussage der StA Bamberg falsch gewesen oder wie? Weshalb lassen die die Geschichte erstmal noch zehn Runden in den Medien drehen, bevor sie sie auflösen?
Die StA Bamberg kann doch kein Interesse an dem in der Öffentlichkeit entstandenen Bild haben oder? ODER?
harryinthekitchen on
Die Schmutzkampagne gegen Habeck begonnen hat.
gerstr on
Das Problem ist auch nicht die Anzeige, sondern dass Durchsuchungsbefehle wegen Nichtigkeiten in Deutschland/Bayern Alltag sind.
Der Zeit-Artikel bezieht sich auf eine Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft. Im Originalen Durchsuchungsbefehlt geht eindeutig hervor, dass “Schwachkopf” die Begründung war.
Der NS-Bezug ist zwar Geschmacklos, jedoch in keiner Form befürwortend, sondern er verglich Boykot mit “Kauft nicht bei Juden”
nickles72 on
Habeck muss ein toller Hecht sein, wenn es einen ganzen Blätterwald braucht um.Merz besser aussehen zu lassen.
MangoMoooo on
Ich kann hier allerdings trotzdem keine Erklärung finden, warum auf dem Durchsuchungsbeschluss vom Amtsgericht Bambergs ausschließlich die Beleidigung gegenüber Habeck erwähnt wird.
“Laut Mitteilung der Staatsanwaltschaft ist dieser zweite, vermeintlich antisemitische Fall allerdings gar nicht Grundlage der Hausdurchsuchung gewesen. Auch aus dem von NiUS fast vollständig abgelichteten Beschluss des AG Bamberg ist dazu nichts zu lesen. Den Beschluss haben weder Staatsanwaltschaft noch das Gericht LTO zur Verfügung gestellt.”
> Zudem hätten bei dem 64 Jahre alten Beschuldigten aus Unterfranken “Verdachtsmomente einer antisemitischen Gesinnung” bestanden.
Was ist das denn für eine, ehrlicherweise bedenkliche und beschissene, Begründung? Seit wann haben wir Gesinnungsbehörden oder eine Gesinnungspolizei bzw. Gesinnungsstaatsanwaltschaft?
Jeder darf jede Gesinnung haben, egal wie beschissen diese ist. Man darf aber nicht im Namen dieser Gesinnung, egal welcher, Straftaten begehen.
Jetzt schreibt Zeit *”Durchsuchungs**beschluss** erfolgte bereits vor Anzeige von Habeck”*, im Artikel selbst heißt es dann aber nur *”Die Wohnungsdurchsuchung […] ist laut Staatsanwaltschaft schon **beantragt** gewesen, bevor der Grünen-Politiker Anzeige erstattete.”* Ja was denn jetzt Zeit? Beantragt oder beschlossen?
Kann ja sein, dass bereits vorher eine Hausdurchsuchung **beantragt** wurde, aber für die tatsächlich durchgeführte Hausdurchsuchung relevant war ja wohl die Anzeige von Habeck entsprechend der Pressemitteilung.
21 Comments
Nein!
Wird nur leider nicht bei den Leuten ankommen, bei denen eh nichts mehr ankommt.
Die Desinformierer haben einfach ein unfassbar leichtes Spiel: Schaden anrichten ist sehr viel leichter, als ihn auch nur anteilhaft wieder zu reparieren. Was macht man da?
Selbst ohne Hausdurchsuchung, wie kommt man darauf da überhaupt ne Anzeige zu stellen, Grünen haben doch genug Probleme ohne das sich Herr Vizekanzler selbst zur Persona non grata erhebt.
Ist schon lächerlich genug wenn ein normalo ne Anzeige wegen Beleidigung stellt, aber ein Politiker der so unsicher und sensibel ist … komplett unbrauchbar.
Auch lustig bei Welt zu sehen, die Artikel die den Typen aus Bayern als Opfer darstellen sind Welt+ Artikel, in der Rubrik Politik/Deutschland und haben die Kommentarfunktion freigegeben. Der neuste Artikel, in dem genau das hier steht, ist in Regional/Bayern und es sind keine Kommentare möglich. Was darf Journalismus?
Nein, Heinz vom Stammtisch hat gesagt dass die Schwachkopf Aussage alleine dafür gerreicht hat !!11!!11!!!
Sehr gut zu wissen. Leider erwähnt auch dieser Artikel dann nicht genau, was in dem eigentlichen Beitrag des Anstoßes nun zu lesen war. Meiner Erinnerung nach ging es um irgendeinen Boykott von Müller-Milch wegen AfD-Nähe, zu welchem der Mann dann mit einem Vergleich an die Nazizeit erinnerte mit einem “Kauft nicht bei Juden”-Bild.
Der Schaden ist jetzt aber angerichtet.
Wird aber natürlich erst richtig gestellt, nachdem es schon medial ausgeschlatet wurde.
Und Zitronenfalter falten Zitronen.Â
Es ist so seltsam, so viele Menschen haben die Pressemeldung der Staatsanwaltschaft geteilt, in der explizit drin stand, dass die Durchsuchung auch aufgrund des Verdachts auf Volksverhetzung im Rahmen eines Aktionstages gegen Antisemitismus stattfand.
Und so viele Leute so “Das stimmt nicht, da steht ja drin, dass es wegen Habeck ist”.
Sind diese Leute wirklich unfähig weiter als den dritten Absatz zu lesen oder ist das einfach nur noch Bösartigkeit? ^(Ja ist es)
Sehe das als positiv. Anscheinend hat Springer nichts anderes gegen Habeck was sie skandalisieren können
Mal gucken, ob das die Reichweite vom Original-Gejammere kriegt
Bayerische Polizei bzw. dortige Behörden machen etwas Problematisches, aber für die ihm nicht geneigte Öffentlichkeit ist Habeck der Schuldige.
>Die Wohnungsdurchsuchung wegen der “Schwachkopf”-Beleidigung von Bundeswirtschaftsminister [Robert Habeck](https://www.zeit.de/thema/robert-habeck) (Grüne) ist laut Staatsanwaltschaft schon beantragt gewesen, bevor der Grünen-Politiker Anzeige erstattete.Â
Damit ist die vorherige Aussage der StA Bamberg falsch gewesen oder wie? Weshalb lassen die die Geschichte erstmal noch zehn Runden in den Medien drehen, bevor sie sie auflösen?
Die StA Bamberg kann doch kein Interesse an dem in der Öffentlichkeit entstandenen Bild haben oder? ODER?
Die Schmutzkampagne gegen Habeck begonnen hat.
Das Problem ist auch nicht die Anzeige, sondern dass Durchsuchungsbefehle wegen Nichtigkeiten in Deutschland/Bayern Alltag sind.
Der Zeit-Artikel bezieht sich auf eine Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft. Im Originalen Durchsuchungsbefehlt geht eindeutig hervor, dass “Schwachkopf” die Begründung war.
Der NS-Bezug ist zwar Geschmacklos, jedoch in keiner Form befürwortend, sondern er verglich Boykot mit “Kauft nicht bei Juden”
Habeck muss ein toller Hecht sein, wenn es einen ganzen Blätterwald braucht um.Merz besser aussehen zu lassen.
Ich kann hier allerdings trotzdem keine Erklärung finden, warum auf dem Durchsuchungsbeschluss vom Amtsgericht Bambergs ausschließlich die Beleidigung gegenüber Habeck erwähnt wird.
“Laut Mitteilung der Staatsanwaltschaft ist dieser zweite, vermeintlich antisemitische Fall allerdings gar nicht Grundlage der Hausdurchsuchung gewesen. Auch aus dem von NiUS fast vollständig abgelichteten Beschluss des AG Bamberg ist dazu nichts zu lesen. Den Beschluss haben weder Staatsanwaltschaft noch das Gericht LTO zur Verfügung gestellt.”
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/hausdurchsuchung-strafantrag-robert-habeck-beleidigung-schwachkopf
Originale Pressemitteilung:
[https://www.justiz.bayern.de/media/images/behoerden-und-gerichte/staatsanwaltschaften/bamberg/pm_46-2024_-_sta_bamberg_-_beleidigung_zu_lasten_dr._habeck_-_erg%C3%A4nzung_zur_pm_vom_15.11.2024.pdf](https://www.justiz.bayern.de/media/images/behoerden-und-gerichte/staatsanwaltschaften/bamberg/pm_46-2024_-_sta_bamberg_-_beleidigung_zu_lasten_dr._habeck_-_erg%C3%A4nzung_zur_pm_vom_15.11.2024.pdf)
Hätten sie trotzdem nicht anzeigen sollen
> Zudem hätten bei dem 64 Jahre alten Beschuldigten aus Unterfranken “Verdachtsmomente einer antisemitischen Gesinnung” bestanden.
Was ist das denn für eine, ehrlicherweise bedenkliche und beschissene, Begründung? Seit wann haben wir Gesinnungsbehörden oder eine Gesinnungspolizei bzw. Gesinnungsstaatsanwaltschaft?
Jeder darf jede Gesinnung haben, egal wie beschissen diese ist. Man darf aber nicht im Namen dieser Gesinnung, egal welcher, Straftaten begehen.
Also das widerspricht jetzt schon irgendwie der [offiziellen Pressemittelung vom 15.11](https://www.justiz.bayern.de/media/images/behoerden-und-gerichte/staatsanwaltschaften/bamberg/pm_45-2024-_sta_bamberg_-_wohnungsdurchsuchung_wg_beleidigung_zu_lasten_dr_habeck.pdf), die explizit §§ 185, 188, 194 StGB als Grund für die Durchsuchung nennt, und erwähnt, dass auch Anfangsverdacht wegen § 130 StGB (Volksverhetzung) besteht.
Jetzt schreibt Zeit *”Durchsuchungs**beschluss** erfolgte bereits vor Anzeige von Habeck”*, im Artikel selbst heißt es dann aber nur *”Die Wohnungsdurchsuchung […] ist laut Staatsanwaltschaft schon **beantragt** gewesen, bevor der Grünen-Politiker Anzeige erstattete.”* Ja was denn jetzt Zeit? Beantragt oder beschlossen?
Kann ja sein, dass bereits vorher eine Hausdurchsuchung **beantragt** wurde, aber für die tatsächlich durchgeführte Hausdurchsuchung relevant war ja wohl die Anzeige von Habeck entsprechend der Pressemitteilung.