Trump ernennt Kritiker von IT-Riesen zum Vorsitzenden der Federal Communications Commission

Der gewählte US-Präsident Donald Trump hat Brendan Carr, einen lautstarken Kritiker riesiger IT-Unternehmen, zum Vorsitzenden der Federal Communications Commission ernannt. Er ist ein hochrangiges republikanisches Mitglied der Kommission. Trump gab dies am Sonntag bekannt und erklärte: „Kommissar Carr ist ein Kämpfer für freie Meinungsäußerung.“ Carr fordert strengere Vorschriften für große Technologieunternehmen wie Google und Meta. Der Schritt ist im Plan „Projekt 2025“ enthalten, den eine konservative Denkfabrik mit Blick auf Trumps mögliche Rückkehr ins Präsidentenamt ins Leben gerufen hat. Carr ist dafür bekannt, dass er während des Präsidentschaftswahlkampfs öffentlich Trumps Behauptung unterstützt hatte, dass die Berichte einiger Fernsehsender voreingenommen seien. Trump hat den Entzug ihrer Lizenzen gefordert. Carr postete in den sozialen Medien, dass das Zensurkartell zerschlagen werden müsse. US-Medien sagen, Carr stehe dem Milliardär Elon Musk nahe. Die Besorgnis über mögliche Konflikte mit verwandten Branchen hinsichtlich der Ernennung nimmt zu.