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8 Comments
> In der Affäre um Erwägungen zur Maßregelung missliebiger Forscher hat die Bundesbildungsministerin den Eindruck erweckt, erst Wochen später vom Prüfauftrag ihrer Staatssekretärin erfahren zu haben. Interne Kommunikation legt jetzt nahe, dass diese Unkenntnis fingiert war.
> …
> Der „Spiegel“ dokumentiert jetzt Wire-Nachrichtenverkehr auf der Leitungsebene des Ministeriums vom späten Nachmittag des 13. Mai. Den Twitterfaden einer SPD-Abgeordneten, die an die Bildungsministerin den Wunsch adressierte, „Studierenden einen angstfreien Raum zu bieten und gleichzeitig Diskursfähigkeit und Meinungsvielfalt an unseren Hochschulen zu schützen“, kommentierte die Ministerin mit dem Satz: „Tja, es gibt eben Sätze in der Erklärung, die mir zu weit gehen.“
Auch geil find ich die Mobilisierung der Parteisoldaten:
> Der parlamentarische Staatssekretär Jens Brandenburg machte daraufhin in der Runde den Vorschlag, er könne „die Fraktion darauf ansetzen, dagegen zu halten“. Antwort der Chefin: „Ja, finde ich gut.“ 67 Minuten später hielt die FDP-Fraktion in Gestalt der Abgeordneten Ria Schröder mit einem Tweet dagegen.
Und was genau ist jetzt hier belastend? Ich kapier’s nicht.
Ist das nicht seit Tag 1 klar, dass sie hier die Anweisungen gegeben hat?
Jetzt ist doch nur die Frage, ob die Handlung so kritisch ist.
Wenn ja: Ein unwürdiges Geplänkel , dass sie sich an dem Stuhl festhält
Kann ihr nicht endlich Olaf Scholz sein “uneingeschränktes Vertrauen” aussprechen? Dann ginge es vermutlich sehr schnell..
was für eine unrühmliche shitshow. macht, gier und verantwortungslosigkeit.
bau keine scheisse, dann musst du auch nicht noch mehr scheisse bauen, um das zu vertuschen.
Wieder mal ein Skandal, der erst kritisch dadurch geworden ist, wie man nachher mit ihm umgegangen ist.
Der eigentliche Vorfall ist eigentlich total egal bzw sogar aus guter Intention heraus geboren.
Aber das ganze Leugnen, Lügen usw hernach ist das große Problem.
So viel zu Meinungsfreiheit in Deutschland!
Aber nein ist alles eingebildet… Bestes Deutschland.
Spätestens dann als sie die erlassene Mitarbeiterin nicht von der Schweigepflicht zu dem Fall befreit haben, beweist doch dass sie was zu verbergen hat.
Ansonsten würde man sie ja plaudern lassen, was passiert ist, aber das würde ja evtl. zu eigenen (juristischen) Konsequenzen führen.