Sollte jetzt tatsächlich endlich das Verfahren kommen?
dronus1 on
die SPD… Schlafwandler bis ~~zum Schluss~~ kurz vor Schluss
Lutscher_22 on
Könnte man nur einen Landesverband verbieten? Die Einschätzung ob oder ob nicht gesichert rechtsextrem ist ja auch für jeden Landesverband zu anderen Zeitpunkten gestartet. Damit müssten sich auch andere Beweisstände ergeben, bzw. die Beweissicherheit unterschiedlich stark ausgeprägt sein. Dann kann man am Beispiel Thüringen vielleicht mal anfangen tätig zu werden, auch wenn darin natürlich die Gefahr liegt, dass die AfD ihr Handeln in anderen Landesverbänden danach anpasst, um dort nicht auch verboten zu werden.
BVerwG on
Lern die SPD aus der eigenen Vergangenheit und wartet nicht bis zu letzten Abstimmung? Lieber spät als nie.
Was macht man dann mit den ganzen arbeitslosen V-Männern?
Vinterblot on
Freu mich schon darauf, wie wir bei Rechtsextremisten nahtlos von “Zu unbedeutend für ein Verbot” auf “Zu etabliert für ein Verbot” wechseln 👌 Hätte uns doch nur jemand gewarnt.
RamaMitAlpenmilch on
Müsste man davor nicht erst mal den dritten Weg verbieten? Jetzt so rein von der Extremität her.
GhostOfWhatsIAName on
Warum nur fällt mir als erstes diese berühmte Liedzeile von den Ärzten ein,
*Zu spät, zu späääät, zu spät, zu spääät…*”
Song geht um was ganz anderes, ich weiß.
Knorff on
Das wäre ein erster Schritt. Aber was machen wir dann mit den 30% der Wähler, die kein Problem haben Rechtsextreme zu unterstützen? Die sind ja immer noch da und sicher durch ein Parteiverbot nicht weniger “staatsfern”. Ein Verbotsverfahren muss auch immer mit einer Beseitigung der Ursachen einhergehen. Hier wäre es ein gemeinsamer verbindlicher Kodex aller vernünftigen Parteien zu Themen wie Nebeneinkünfte, Lobbyismus und Transparenz. Wenn man mehr Vertrauen in die Personen gewinnt, steigt auch das Vertrauen in die Entscheidungen.
Slow_Fish2601 on
Die Katze ist doch schon längst aus dem Sack und die AFD zersetzt die demokratischen Institutionen von innen heraus. Sie hatte das auch so angekündigt, und genau das tut sie auch.
Protest ist gut und wichtig. Aber Nazis wählen aus Protest heraus?
10 Comments
Sollte jetzt tatsächlich endlich das Verfahren kommen?
die SPD… Schlafwandler bis ~~zum Schluss~~ kurz vor Schluss
Könnte man nur einen Landesverband verbieten? Die Einschätzung ob oder ob nicht gesichert rechtsextrem ist ja auch für jeden Landesverband zu anderen Zeitpunkten gestartet. Damit müssten sich auch andere Beweisstände ergeben, bzw. die Beweissicherheit unterschiedlich stark ausgeprägt sein. Dann kann man am Beispiel Thüringen vielleicht mal anfangen tätig zu werden, auch wenn darin natürlich die Gefahr liegt, dass die AfD ihr Handeln in anderen Landesverbänden danach anpasst, um dort nicht auch verboten zu werden.
Lern die SPD aus der eigenen Vergangenheit und wartet nicht bis zu letzten Abstimmung? Lieber spät als nie.
[https://www.youtube.com/watch?v=pzvI_hPdTss](https://www.youtube.com/watch?v=pzvI_hPdTss)
Was macht man dann mit den ganzen arbeitslosen V-Männern?
Freu mich schon darauf, wie wir bei Rechtsextremisten nahtlos von “Zu unbedeutend für ein Verbot” auf “Zu etabliert für ein Verbot” wechseln 👌 Hätte uns doch nur jemand gewarnt.
Müsste man davor nicht erst mal den dritten Weg verbieten? Jetzt so rein von der Extremität her.
Warum nur fällt mir als erstes diese berühmte Liedzeile von den Ärzten ein,
*Zu spät, zu späääät, zu spät, zu spääät…*”
Song geht um was ganz anderes, ich weiß.
Das wäre ein erster Schritt. Aber was machen wir dann mit den 30% der Wähler, die kein Problem haben Rechtsextreme zu unterstützen? Die sind ja immer noch da und sicher durch ein Parteiverbot nicht weniger “staatsfern”. Ein Verbotsverfahren muss auch immer mit einer Beseitigung der Ursachen einhergehen. Hier wäre es ein gemeinsamer verbindlicher Kodex aller vernünftigen Parteien zu Themen wie Nebeneinkünfte, Lobbyismus und Transparenz. Wenn man mehr Vertrauen in die Personen gewinnt, steigt auch das Vertrauen in die Entscheidungen.
Die Katze ist doch schon längst aus dem Sack und die AFD zersetzt die demokratischen Institutionen von innen heraus. Sie hatte das auch so angekündigt, und genau das tut sie auch.
Protest ist gut und wichtig. Aber Nazis wählen aus Protest heraus?